Solidarität mit Chemnitzer Genoss_innen!

Am 25.10.2019 wurde in Chemnitz das dort vorhandene CDU-Büro besetzt, um

anlässlich der am 9. Oktober 2019 eingeleiteten türkischen Militäroffensive gegen die Menschen in Nord- und Ostsyrien (Rojava), welche keinesfalls der „Grenzsicherung“, sondern faktisch der Vernichtung der kurdischen Identität und aller kurdischen, besonders im Zuge der Revolution in Rojava geschaffenen Errungenschaften, dienen sollte, sowie aufgrund der politischen, wirtschaftlichen und personellen Verbindungen der BRD mit der faschistischen türkischen Präsidialdiktatur,

auf die Situation und die Verflechtungen deutscher Politik aufmerksam zu machen und Widerstand zu zeigen.

Wir beglückwünschen alle Menschen, die auch in Städten wie Chemnitz, Heidenau, Zwickau oder Glauchau antifaschistischen Aktivismus betreiben und sich von der Situation in vor allem der ostdeutschen Provinz nicht einschüchtern lassen.
In den Strukturen der Großstädte lassen sich immer innerlinke Konflikte ausleben und ausdiskutieren, diese Möglichkeit gibt die Provinz nicht immer her – dafür gibt es schlicht zu wenige von uns dort. Und wer schonmal den Baumarkt nicht betreten konnte, weil die Nazis sonst das Nummernschild des Autos auf dem Schirm gehabt hätten, weiß, wovon wir sprechen.
Auch, wenn wir in der Analyse nicht immer übereinstimmen, auch, wenn wir uns in politischen Diskussionen wohl nicht zwingend auf der gleichen Seite stehend wiederfinden würden, möchten wir hiermit unsere Solidarität mit den Chemnitzer Genoss_innen aussprechen.
(Und sie dennoch bitten, ihre verlinkten Texte kritisch bezüglich Antisemitismus zu reflektieren.)

Im Zuge dessen wurde nun gegen die Besetzenden das Mahlwerk staatlicher Repression in Gang gesetzt – wir antworten darauf mit Solidarität.
Unter https://cdubesetzen.noblogs.org/ könnt ihr mehr über die Besetzung und die formulierte Kritik erfahren und für die Genoss_innen spenden.

Solidarität ist eine Waffe und wir wissen ganz genau, wie man sie gebraucht! (Auch, wenn wir nicht immer einer Meinung sind und gerne mit euch mal eine Diskussion über Israel führen würden, um uns einen genaueren Eindruck von euch machen zu können.)

Berlin – 1. Mai, zwischen Antisemitismus, Touris und Revolution

Der 1. Mai in Berlin – Zwischen Antisemitismus, Touris und Revolution.

Der 1. Mai in Berlin feierte 2017 sein 30 jähriges Bestehen, zeigte zu diesem Anlass allerdings auch deutlich seine zahlreichen Gebrauchsspuren. Communiqué war vor Ort und berichtet aus der Sichtweise eines Journalisten.

Gegen 13 Uhr starte der Tag in Neukölln mit der Antisemitischen Jugendwiderstands Demo, die rund 200 offensichtlich verwirrte Personen auf die Straße brachte, die „wahnsinnig sinnvolle“ Demosprüche wie „Für die Antifada – Gegen Antisemitismus“ oder „Allahu Akhbar“ auf die Straße brachte. Wir, als Journalist*Innen wurden bereits nach wenigen Minuten körperlich durch agressive Teilnehmer bedroht und brachen die Berichterstattung nach rund 15 Minuten ab, da für die Sicherheit und Unversehrtheit unserer Genossen und Genossinnen keine Garantie übernommen werden konnte.

Später des selben Tages sollte es mit der 16 Uhr Demo „Revolutionärer 1. Mai“ weitergehen, bei welcher vorab allerdings Streit zwischen dem Revolutionären Bündnis 1. Mai und antisemitischen Gruppierungen, sowie ein Interner Streit im Bündnis ausbrach, der zur Abspaltung einiger teilnehmender Gruppen führte. Es waren diese Gruppierungen die dann zur Alternativ-Demo auf dem Lausitzer Platz aufriefen. Es geschah was geschehen musste – Einige Touristen und Teilnehmer verwechselten die frisch veranstaltete Demo, deren Spitze sich aus Aktivisten der Gruppen BDS, Jugendwiderstand und F.O.R. Palastine zusammensetzte, mit der des Bündnisses Revolutionärer 1. Mai, wodurch erstere schnell anwuchs. Die Polizei verweigerte der Demo ins Myfest zu ziehen.

Kurz nach 18 Uhr startete dann die unangemeldete Revolutionäre 1. Mai Demo mit ca. 8.000 – 10.000 Aktivist*Innen. Nach einem euphorischen Auftakt durch das Myfest, der komplett ohne Polizeieingreifen mit viel Pyro und Böller erfolgte, empfingen am Ausgang des Myfestes tausende Polizist*Innen den Demoblock, wodurch der weitere Verlauf quasi im Polizeispalier beschritten wurde. Unverständlich bleibt, warum eine unangemeldete Demo nicht auch einfach mal von der veröffentlichten Route abweicht um sich gegen den massiven Polizeikessel zu wehren. Vor der Friedel54 und an der Abschlusskundgebung kam es zu kurzzeitigen Ausschreitungen, bei welchen viele unpolitische Tourist*Innen und Angereiste die Polizei angriffen, die radikale Linke größtenteils dahingegen nur zuschaute. Bei jenen Ausschreitungen kam es zu 72 Festnahmen, 32 verletzten Polizist*Innen und einen Übergriff auf den äußerst beliebten Politiker Tom Schreiber, als dieser versuchte in dem Demonstrationsblock zu gelangen.

Eins ist klar: Die Revolution wird kommen, ob es jedoch an einem 1.Mai im Berlin passieren wird bleibt ungewiss.